22. Juli 2011

Vorwurf einer Namensrechtsverletzung

Mit Schreiben vom 22. Juli 2011 teilt die Kanzlei HAGER Partnerschaft im Auftrag ihrer Mandantin, des Vereins "Die Altapostolische Kirche (Deutschland) e.V.", den Vorwurf einer Namensrechtsverletzung (§ 12 BGB) mit.

Ich wurde aufgefordert eine Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Ein Muster dazu lag dem Schreiben bei (siehe Seite 5f). Darin wird auch die Übernahme der Rechtsanwaltskosten i. H. v. 489,45 € gefordert.