26. August 2011

Nicht-Akzeptanz der abgegebenen Strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Mit Schreiben vom 18. August 2011 teilte mir die HAGER Partnerschaft mit, dass der eingetragene Verein "Die Altapostolische Kirche (Deutschland) e.V." die von mir übermittelte Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vom 3. August 2011 nicht annimmt. Mit Schreiben vom 26. August 2011 übermittelte ich HAGER Partnerschaft die Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit dem gewünschten Inhalt.

22. Juli 2011

Vorwurf einer Namensrechtsverletzung

Mit Schreiben vom 22. Juli 2011 teilt die Kanzlei HAGER Partnerschaft im Auftrag ihrer Mandantin, des Vereins "Die Altapostolische Kirche (Deutschland) e.V.", den Vorwurf einer Namensrechtsverletzung (§ 12 BGB) mit.

Ich wurde aufgefordert eine Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Ein Muster dazu lag dem Schreiben bei (siehe Seite 5f). Darin wird auch die Übernahme der Rechtsanwaltskosten i. H. v. 489,45 € gefordert.