1. Mai 2012

Aktuell



26. August 2011

Nicht-Akzeptanz der abgegebenen Strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

Mit Schreiben vom 18. August 2011 teilte mir die HAGER Partnerschaft mit, dass der eingetragene Verein "Die Altapostolische Kirche (Deutschland) e.V." die von mir übermittelte Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung vom 3. August 2011 nicht annimmt. Mit Schreiben vom 26. August 2011 übermittelte ich HAGER Partnerschaft die Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung mit dem gewünschten Inhalt.

22. Juli 2011

Vorwurf einer Namensrechtsverletzung

Mit Schreiben vom 22. Juli 2011 teilt die Kanzlei HAGER Partnerschaft im Auftrag ihrer Mandantin, des Vereins "Die Altapostolische Kirche (Deutschland) e.V.", den Vorwurf einer Namensrechtsverletzung (§ 12 BGB) mit.

Ich wurde aufgefordert eine Strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Ein Muster dazu lag dem Schreiben bei (siehe Seite 5f). Darin wird auch die Übernahme der Rechtsanwaltskosten i. H. v. 489,45 € gefordert.

15. November 2010

I. Schulz beendet Mitgliedschaft

In den Schreiben vom 15.11.2010 teilt I. Schulz U. Jacob bzw. H.-G. Richter sowie dem Amtsgericht das Ende seiner Mitgliedschaft im eingetragenen Verein "Die Altapostolische Kirche (Deutschland) e.V." mit. Auch die anderen Vereinsmitglieder verlassen den Verein. Das Amtsgericht ändert am 06.12.2010 die Eintragung im Vereinsregister bezüglich des Geschäftsführers.

21. Oktober 2010

Amtsgericht fordert Stellungnahme von I. Schulz

Anlässlich der Stellungnahme der Rechtsanwälte Hager Partnerschaft vom 05.10.2010 zur Aufklärungsverfügung (vom 19.08.2010) fordert das Amtsgericht mit Schreiben vom 21.10.2010 I. Schulz erneut zur Stellungnahme auf. Die Anlagen 6/7 wurden I. Schulz vorher nicht bekannt gemacht. Dem Schreiben der Rechtsanwälte liegt folgende umfangreiche Dokumentation bei.

2. Oktober 2010

5. Mitgliederversammlung

Die am 02.10.2010 stattfindende außerordentliche Mitgliederversammlung des Vereins hat im Wesentlichen die vorhergehenden Sachverhalte zum Inhalt.
  • TOP 1: Ausführliche Diskussion finden die Punkte
    • der aktuellen Situation des Vereins
      • insbesondere die Klärung zur Position des Geschäftsführers ohne Ankündigung gegenüber den Vereinsmitgliedern direkt über das Amtsgericht
      • und deren Kosten und die
      • Amtsenthebung von I. Schulz
    • die Zukunft des Vereins
      • Bestrebung zur Änderung der Rechtsform gegen die Beschlusslage des Vereins
      • Liquidation
  • TOP 2: Die Aufforderung zum Austritt von S. + U. Jacob und H. + H.-G. Richter wird von den Betroffenen abgelehnt.
  • TOP 3: Es wird mehrheitlich entschieden, I. Schulz das in der 4. Mitgliederversammlung (S. 13) erteilte Mandat zur Gründung einer Körperschaft öffentlichen Rechts (KöR) zu entziehen.